Das Dilemma der Realpolitik

Ein paar Gedanken mit tangential-essayistischem Charakter (tangential, weil Essays sollten wohl nicht so zerfladdern sollten).

In den letzten drei Jahren wurde nach und nach klar, dass die Erwartungen, die in den vorsorglich mit dem Friedensnobelpreis behängten Barack Obama gesetzt wurden, zu hoch angesetzt waren.

Mit Mühe und Not brachte er eine abgeschwächte Version einer Gesundheitsreform durch. Das Lager in Guantánamo besteht noch immer. Die Regierungsarbeit war wohl solide, aber Weichenstellungen sind nicht viele zu sehen.

Das Absurde: Obama hatte zwei Jahre Zeit, in denen seine Partei eine Mehrheit hatte. Doch sie traute sich nicht, diese für progressive Weichenstellungen einzusetzen, weil man damit WählerInnen verärgern könnte und ergo die eigene Widerwahl gefährden würde.

Solches Denken führt jedoch zur absurden Situation, dass Politik mehr auf die Wiederwahl ausgerichtet wird denn auf Ideale. Da beisst sich die Metaebene in den Schwanz: Man macht das, was man eigentlich machen wollte, nicht, um wiedergewählt zu werden – aber eigentlich wollte man ja gewählt werden, um das zu machen (wobei ich der Einfachheit halber den demokratischen Parlamentariern in corpore unterstelle, dass sie 1. Prinzipien haben und 2. sich diese mit denen von Obama decken). Ich zitiere Cédric Wermuth:

Die Verwaltung der Macht ist kein politisches Programm.

Man könnte sich nun weiter fragen, ob Korrumpierung der eingenen Ideale durch den Willen zum Machterhalt ein unausweichlicher Vorgang ist, ob das ein Grundproblem der Demokratie ist, ob dieser Umstand ausschlaggebend ist für das grassierende Misstrauen gegenüber Politik („die da oben machen ja sowieso, was sie wollen“ etc.), ob das früher anders war und wieso und ob sich das irgendwie ändern lässt. Die Antwort wird „irgendwie schon und gleichzeitig irgendwie nicht“ sein, weil es in solchen Dingen bekanntlich keine absoluten Wahrheiten gibt.

Etwas fruchtbarer könnte sein, einen Blick darauf zu werfen, was das nun konkret heisst für uns, die wir Dinge geändert haben wollen. Unter welchen Bedingungen hätte sich etwas verändert?

Dass Obamas Change einfach so durchs Parlament flutschen wird, war wohl Wunschdenken. Allerdings meinten das viele, wohl gerade auch, weil das Gefühl einer Bewegung da war, die diesen Wandel unterstützt. Doch diese Bewegung war zu wenig ausdauernd, vielleicht auch, weil sie ein Werkzeug war zur Wahl von Obama, eher Konstrukt als von unten gewachsene Bewegung.

Denn was schlussendlich zählt, ist das Umfeld, in dem Politik gemacht wird. A.k.a. „das politische Klima“: Den Ausschlag für den Atomausstieg in der Schweiz gab der Meinungsumschwung nach Fukushima. Aber auch a.k.a. Druck: Druck von Lobbyisten, die z.B. Gesetze fordern, welche die Contentindustrie schützen. Und der Gegendruck durch Demos und Empörungswellen im Internet (a.k.a. Clicktivism a.k.a. Slacktivism).

Ich bin überzeugt, dass die Verschiebung der „allgemeinen Erwartung“ eine nicht zu unterschätzende Kraft ist. Die Rahmenbedingungen für politischen Wandel setzt nicht hauptsächlich die Regierung, die gerade an der Macht ist. Sondern das, was sie als Gebot der Stunde empfindet. Am meisten fällt das wohl auf, wenn die Meinung umschwingt und damit eine selbstverstärkende Dynamik auslöst (wie beim Atomausstieg oder vor Obamas Wahl).

Das heisst: Poltische Institutionen garantieren idealerweise Stabilität, Weichenstellungen werden hingegen von aussen angestossen.

Was ich gar kein so schlechtes Staatsbild finde. Das allerdings eine Anpassung der Erwartungshaltung fordert – sowohl von denen, für die Politik ein einziges Schmiergeschäft ist, weil sie ihr Leben nicht verbessert, als auch für Leute wie mich, die denken, die Politik müsste doch früher oder später aus reiner Vernunft das beschliessen, was ich als goldenen Weg erachte.

Nochmals zurück zu Druck und Gegendruck: Aussen sind unter anderem wir. Aber auch Leute, die professionell Druck aufsetzen im Sinne von Verbänden. Das bringt wiederum das Bild von Politk als Seilziehen auf den Tisch: Geht es nur darum, mehr Druck als die andere Seite aufzubauen?

Leistung und Lohn

Heute in den Zwölfuhrnachrichten gehört:

Wirtschaftsprognosen aus Spanien

Die spanische Zentralbank macht düstere Vorhersagen für die heimische Wirtschaft. Dieses Jahr werde die Wirtschaftskraft um 1.5% zurückgehen und die Arbeitslosenquote auf 23% steigen. Der Hauptgrund dafür sei die sinkende Nachfrage im Inland […] (ab Min. 2:50)

Hmm, wie wärs mit Umverteilung? Das würde die Nachfrage nämlich ankurbeln.

Mindeslohninitiative

Der Gewerkschaftsbund hat eine Initiative eingereicht, die einen Mindestlohn von 22 Fr./Stunde bzw. 4000 Fr./Monat fordert. Paul Rechsteiner: „Das bedeutet auch, dass jemand, der vollzeit arbeitet, von diesem Lohn auch leben können muss – ohne dass er noch zum Sozialamt gehen muss.“ – im Detailhandel und beim Putzpersonal sei das z.T. nicht der Fall (ab Min. 9:45). Thomas Daum, Direktor des Arbeitgeberverbandes, argumentiert dagegen: „Es gibt in der Tat Arbeiten, die zu wenig am Markt an Wertschöpfung vermitteln, die also dem Arbeitgeber zu wenig Erträge generieren, damit er sie überhaupt bezahlen kann. Die Folge davon ist, wenn die Löhne zu hoch sind, werden entweder die Stellen gestrichen oder sie werden ins Ausland verlagert.“ (ab Min. 10:25)

Daum plädiert also indirekt dafür, Niedriglöhne, die nicht zum Leben reichen, nicht anzuheben, weil sonst Arbeitsplätze verloren gingen. In der Konsequenz: Der Wirtschaft dienen ist wichtiger als davon leben zu können. Das führt den Tausch Arbeit gegen Geld ad absurdum. Wollen wir wirklich Arbeitsplätze, bei denen man eh nicht genug zum Leben verdient?

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Etwas grundsätzlicher: Die Verknüpfung von Verdienst und Arbeit treibt seltsame Blüten. „Wer etwas leistet, soll belohnt werden“ ist im Kern ja kein schlechter Gedanke – aber es gibt bekanntlich eine ziemlich grosse Diskrepanz zwischen diesem Grundsatz und unserer Arbeitwelt. Wieder einmal ein Grund, sich das bedingungslose Grundeinkommen genauer anzuschauen.

Musikflash (2): Blur – Blue Jeans

Dieses Gefühl, dass das gerade eine tolle Zeit ist. I don’t really wanna change a thing / I wanna stay this way / forever. Und das Ganze so schön dahinplätschernd-fröhlich, dass sich die Laune der Hebung nicht erwehren kann. Damon Albarn sagt dazu: „Blue Jeans just makes me feel like being in love, and moving to this part of London, and falling in love with the place“.

Was ich persönlich mit dem Lied verbinde: Ich verstand immer New blue jeans, however make your day und ich bestehe auf dieser grammatikalisch seltsamen, auf jeden Fall nicht Originaltext-gemässen Interpretation, einfach weil es so etwas Schönes, Fröhlich-Naives hat, sich über neue Jeans zu freuen. Und dann habe ich den Song auch immer als Ermutigung aufgefasst: Ich bin schon auf dem richtigen Weg, auch wenn es so scheint, dass die anderen mir überall etwas voraus haben. Etwas Kämpferisches, fast etwas Störrisches schwingt da mit: Ich will so bleiben, auch wenn es etwas unvernünftig ist.

Wie das Lied genau gemeint ist, bin ich mir nicht sicher. Ist es eine (ironische?) Ode an die Leichtigkeit des Seins, im Sinne von „let the good times roll“, oder schwingt da eine leise moralische Kritik an planlos-sebstzufrieden-oberflächlichem Dahinvegetieren, wo man sich über Schuhe und Jeans freut, mit? – das Album dazu heisst schliesslich „Modern Life is Rubbish“. Oder vielleicht ist das alles zu viel Interpretation, vielleicht ist es wirklich einfach eine Vertonung dieses Moments, den Damon Albarn im oben zitierten Interview benennt.

Wie dem auch sei, ob doppelbödig oder nicht, mich lässt das Lied einen Schritt zurück treten und alles mit ein bisschen grösserer Leichtigkeit und neuem Ansporn sehen.

Occupy 2012

RAP NEWS X – #Occupy2012 (feat. Noam Chomsky & Anonymous)

BGE (5): Gewerkschaften müssen sterben

In naher Zukunft könnten im Migros oder Coop KassiererInnen durch RFID-Chips „ersetzt“ werden. Der Gewerkschaftler ist schon mal vorsorglich kritisch, weil dadurch Arbeitsplätze verloren gehen könnten.

Dieses Denken ist Humbug. Technischer Fortschritt, der uns Arbeit abnimmt, ist doch etwas Positives. Klar ist nicht alles Singen und Blumenwiese. Aber muss man sich immer gleich reflexartig gegen jeglichen Strukturwandel stemmen, weil sich dadurch Tätigkeitsfelder verändern?

In der Konsequenz würde eine solche Fortschrittsfeindlichkeit bedeuten, dass die Arbeitswelt genauso bleiben soll wie jetzt, am besten für immer. Arbeit ist zwar in der Tat erfüllend, aber nur wenn sie sinnvoll ist. Damit sie sinnvoll ist, muss sie auch einen Zweck haben. Wenn der technische Fortschritt die Arbeit überflüssig macht, sind Zweck und Sinn dahin – oder sollten wir die Felder besser von Hand bewirtschaften, weil Traktoren und Mähdrescher Arbeitsplätze überflüssig machen? (Wobei dieses Votum für Effizienzsteigerung nicht so zu verstehen ist, dass selbst kochen oder der Garten vor dem Haus blöd wären, weil nicht effizient. Es geht darum, dass mehr Wertschöpfung mit weniger Anstrengung Freiheit schafft.)

Und dann ist noch nicht einmal bewiesen, dass Arbeit verloren geht. Meistens verändern sich einfach die Tätigkeiten, die Menschen verrichten, wenn Maschinen uns Arbeit abnehmen – wie die Kassiererin im Beitrag sagt: „Personal braucht es so oder so, da es immer Situationen gibt, wo Kunden Hilfe benötigen.“ Bezeichnend ist ja, dass die Gewerkschaften schon bei der Einführung von Strichcodes mit dem Anti-Fortschritts-Reflex aufgefahren sind.

Warum fordern Gewerkschaften nicht die 35-Stunden-Woche, wenn sie überzeugt sind, dass die Arbeit ausgeht? Oder bessere Sozialversicherungen (oder gleich ein bedingungsloses Grundeinkommen)? Warum kämpfen sie gegen Windmühlen, also gegen jeden Strukturwandel, statt das Problem an der Wurzel anzugehen?

Der Punkt ist: Die Arbeit, die wir verrichten, hat sich in den letzten hundert Jahren drastisch verändert. Wir arbeiten weniger und bewirken damit mehr. Das ist schön, denn wir arbeiten, um uns von der Arbeit zu befreien – um die Arbeit machen zu können, die wir für sinnvoll halten, denn etwas tun müssen wir wohl auch noch, wenn wir nicht müssten (und dieser Tag liegt wohl noch fern in der Zukunft, sollte er je kommen), weil das unserem Leben Sinn gibt. Deshalb aber gleich die Strukturen so zu behalten, dass wir zu Arbeit gezungen sind, die wir uns abnehmen lassen könnten, halte ich für etwas verquer.

Der springende Punkt ist: Wenn sich die Arbeitswelt dahingehend ändert, dass weniger Menschen gebraucht werden, weil die Arbeit uns von der Technik abgenommen wird, soll die daraus entstehende Effizienzsteigerung den Menschen zu Gute kommen – und nicht irgendwelchen Unternehmen. Und da kommt das Grundeinkommen ins Spiel. Wir müssen die Maschinen nicht davor stoppen, uns Arbeit abzunehmen. Wir müssen die grössere Wertschöpfung, die daraus resultiert, verteilen.

Und wenn Gewerkschaften nicht so verbissen gegen Fortschritt kämpfen würden, um nur ja keinen Arbeitsplatz verschwinden zu sehen (aber evtl. einen Strukturwandel zu verhindern, der neue Betätigungsfelder eröffnet), nehme ich auch gerne von der Extremforderung Abstand, dass sie sterben müssen. Denn wenn sie nicht gerade verbohrt argumentieren, leisten Gewerkschaften wichtige Arbeit, indem sie den kürzeren Hebel der ArbeitnehmerInnen etwas verlängern. Aber zum schwarz-weissen Fortschrittsbild der Gewerkschaften passt ein schwarz-weisser Titel meines Erachtens ganz hervorragend.

Musikflash (1): Sektion Kuchikäschtli – I han

De gustibus ist zwar nicht disputandum, aber sharing is caring – und ich finde, das verhält sich auch so mit subjektiven musikalischen Erleuchtungen: Tolle Musik muss verbreitet werden! Lieder, die mir etwas sagen, in denen ich ein bisschen Wahrheit finde, die ich für anregend oder sonstwie toll halte, möchte ich fortan – mit den besten Empfehlungen – hier aufs Podest heben, mit einer kurzen Würdigung bzw. Erklärung, womit ich sie verbinde (denn das grossartige an Liedern ist ja, dass man sie ins eigene Leben einbauen kann).

Sektion Kuchikäschtli: I han

Weil: Da wird der Finger darauf gelegt, was wirklich wichtig ist – gute Menschen um sich, Kreativität ausleben, eine gewisse Selbstreflexion, Hoffnung, Liebe, Anerkennung. Es manifestiert sich eine andere, progressive Schweiz, und zwar nicht aufdringlich, sondern selbstverständlich. Und den Clip finde ich auch schön, ein bisschen selbstironisch.

Freies Wissen

Ich schreibe aus der Sicht eines Studenten. Und ich bin gerade etwas genervt.

Ich interessiere mich für einen Artikel in einer wissenschaftlichen Zeitschrift. Universitätsbibliotheken, aber auch andere umfangreiche Bibliotheken wie die Zentralbibliothek Zürich, haben diese Zeitschriften. Ich könnte mir jetzt die Signaturen herausschreiben, mit dem Zug dorthin fahren, die Artikel ausfindig machen und kopieren. Vorausgesetzt, sie sind gerade nicht ausgeliehen.

Nun leben wir aber im 21. Jahrhundert und es gibt dieses Internet.

Wäre es da nicht toll, wenn man den Artikel als PDF herunterladen könnte? Und in der Tat stehen die meisten Fachzeitschriften vollständig im Internet. Ich brauche den Titel eines Artikels nur bei Google einzugeben, um zu erfahren, dass er im Volltext auf Google Books, JSTOR oder einer anderen Website, die wissenschaftliche Publikationen verwaltet, herumliegt. Aber irgendwelcher Copyright-Blödsinn verhindert, dass ich rankomme. Die Unis haben zwar Abos bei gewissen Online-Artikel-Verwaltern, die sind aber so beschissen eingebunden, dass ich immer noch nicht verstehe, wie das funktioniert. Ich glaube, zuerst muss man auf alle grünen Böppel klicken, sich dann durchhangeln bis zu „Artikel jetzt bitte“, um sich dann zu einer Suchmaske weiterleiten zu lassen, wo man nochmals von vorne suchen darf, um dann weitergeleitet zu werden, VPN einzuschalten und sich dann doch noch dreimal einzuloggen. Aber die Mühe ist sowieso vergebens, weil sich nach einer halben Stunde meist herausstellt, dass der Artikel, den man braucht, leider doch nicht unter den Vertrag der Uni mit dem Content-Verwalter fällt. Und wohlgemerkt ist das akademisches Wissen, dessen Produktion zu einer grossen Teil von der Gemeinschaft finanziert wurde.

Das prangere ich an.

Ich will einen Online-Katalog, wo ich nach Titeln von Artikeln suchen kann, auch wenn sie in Sammelbänden erschienen sind, gerne auch sinnvoll verschlagwortet. Dann will ich auf einen Link klicken und ein durchsuchbares, druckbares PDF herunterladen.

Ja, das ist ein Luxusproblem. Natürlich leide ich keine Qualen, weil ich meine Arbeitsweise an die momentanen technischen Realitäten anpassen muss. Generationen von Akademikern kamen schliesslich auch mit Zettelregistern statt Onlinekatalogen klar. Aber es muss mühsam gewesen sein. Ich verschwende so viel Zeit damit, Literatur physisch ausfindig zu machen und zu kopieren, und das während das ganze Zeugs im Internet steht, dass ich mich schon frage: Muss das denn sein?

Und dabei habe ich es noch gut, denn wie ich höre, steht man in anderen Studiengängen mit Vorteil zur Zeit der Bibliotheksöffnung bereit, um sich ein Exemplar eines Buches zu sichern, das gerade der ganze Jahrgang braucht.

Ich sage euch, dieses Internet, das hat noch Potenzial. Traurigerweise scheinen das erst die Piraten begriffen zu haben.

Mein musikalisches 2011

Auch 2011 habe ich Musik gehört. Wie schon 2010 befragte ich mein iTunes, welche:

Zwischenbemerkung: Eigentlich schreibe ich das v.a. als Momentaufnahme, die ich später selbst wieder einmal lesen kann. Aber was entschuldige ich mich für Irrelevanz, is schliesslich mein Blog, ne! Und ich weiss doch von mir selbst, wie neugierig man auf Einblicke in andere Leben ist.

Also, ein Resumée meines musikalischen Jahres – was am Ende bleibt:

Winter/Frühling

Wombats: Waren zwar früher besser™, aber immer noch ohrwurmig genug. Konzert am Ostersamstag mit ganz vielen Sechzehnjährigen.

Admiral Fallow: Gehört auf Radio RaBe. Gefühlsbetonter ruhiger Indie mit schottischem Akzent, da werde ich schwach.

The Streets: Oi!

Stahlberger: Hatte zuerst gar keine Lust aufs neue Album, weil Stahlberger in meinem Kopf zu einer anderen Ära gehörte. Dann doch reingehört. Angefixt worden. Rauf und runter gehört. Prioritäten gesetzt und ans Konzert gegangen. T-Shirt gekauft.

Ferner noch das eine und andere Lied von Mumford & Sons und Little Talks von Of Monsters & Men.

Of Monsters & Men: Little Talks

Sommer

Svensk attack! Sommermusik von Friska Viljor und Hoffmaestro & Chraa.

Hoffmaestro & Chraa: So Do You

íslensk attack von Pascal Pinon.

Ausserdem: Chicago von Sufjan Stevens, Home von Edward Sharpe & The Magnetic Zeros (mit Verspätung, peinlich peinlich), Arcadian Wifes von Sivert Høyem, Young Rebel Set, Arctic Monkeys, Bright Eyes.

Young Rebel Set: Red Bricks

Young Rebel Set: Measure of a Man

Herbst/Winter

The National: Lagen schon länger in iTunes rum, plötzlich schlugen sie ein. Boom goes the dynamite!

Sufjan Stevens: Auch der brauchte seine Zeit, schaffte es dann aber vor einem Monat in die Heavy Rotation.

Samy Deluxe: Fünf Tage auf Repeat.

Dann noch etwas FM Belfast, Pumped Up Kicks von Foster the People, Phenomden, Santa Fe (und mehr) von Beirut, Kutti MC (bei dem ich eine Zeit meinte, ich verstünde ihn, nur um dann doch wieder zu denken, schon nicht schlecht, aber auch zu viel dieselbe Masche für the real thing), The Kooks, Sin Fang, v.a. Because of the Blood (der von Island nach Schaffhausen kam und nur schon deshalb extrem toll ist)

Beirut: Santa Fe

Sin Fang: Because of the Blood

Irgendwie ist da doch noch recht viel gewesen letztes Jahr.

Labelkämpfe: Liberal, Mitte-Links

Ich bin scheints nicht der einzige, der sich Gedanken über politische Labels macht.

Ich musste mir etwas die Augen reiben, als die WOZ vor einer Woche von einer „Mitte-links-Mehrheit“ schrieb. Dankenswerterweise liefert sie diese Woche gleich selbst die Demontage, in Form eines Beitrags von JUSO-Präsident David Roth. Kurz zusammengefasst:

• Die Linke habe bei den Wahlen nicht zugelegt, sondern verloren. Trotzdem sei sie in einem mentalen Hoch. Diese Euphorie solle die Linke nutzen, aber sich nicht blenden lassen.
• BDP und GLP machten – neu verpackte – bürgerliche Politik. Eine Mitte-links-Mehrheit gebe es nicht. Die Linke gebe sich staatstragend, doch es sei eine Illusion, dass die Linke Mehrheiten für ihre Anliegen finden kann.
• Die Linke brauche ein „Gegenprojekt, das die Debatte dominiert“. Wenn ich ihn richtig verstehe, soll linke Politik nicht durch Kompromisse und Annäherung an die Mitte durchgesetzt werden, sondern indem die Linke eigene Pflöcke einschlägt und versucht, prononcierte Ideen in den politischen Mainstream zu bringen.

Dieses Votum könnte man als „Fundi-Position“ brandmarken, im Gegensatz zur Realo-Position von Hodgers (den Roth zitiert). Auch Levrat stellt sich eher gegen dieses Vorgehen: Pas vraiment d’accord, mais c’est un texte intelligent, donc à lire… Die Diskussion ist alt: Wie erreicht die Linke mehr? Indem sie nicht abweicht von den Idealen, oder indem sie durch Taktieren versucht, so viel wie möglich herauszuschlagen, das irgendwie in Richtung links gehen könnte? Beides kann Erfolge zeitigen, wie man weiss.

Aber zurück zu den Labels. Auch Martin Landolt (Nationalrat GL, BDP) tut interessanterweise die Mitte-links-Regierung als „Geschwafel“ ab. beim Versuch einer Konkretisierung, wie die Regierung denn dann ist, verstrickt er sich jedoch in etwas seltsamen Ausführungen:

Ist nun eine bürgerliche Regierung auch eine liberale Regierung? – Ja, klar! Liberal in (aber nicht ausschliesslich) wirtschaftlichen Fragen, aber auch liberal in beispielsweise familienpolitischen Fragen oder liberal in ökologischen Standpunkten. Eine bürgerliche Politik ist grundsätzlich liberal, frönt aber deswegen nicht ohne Vorbehalte dem vollumfänglichen Liberalismus.

Yay. Das ist im Gegensatz zur überraschenden und wohltuenden Klarheit zur Mitte-links-Regierung ein derartiges Schwadronieren, dass man sich fragt, ob der gute Mann eigentlich weiss, was er will – ausser ganz sicher nicht links sein. Liberal will man grundsätzlich sein, weil es gut klingt wohl, aber irgendwie ist liberal ja auch blöd, so vollumfänglich. Damit entblösst Landolt den Gemischtwarenladen bürgerliche Politik (beachten Sie auch die Überraschungseier bei der Kasse, jetzt auch in grün!)

Da kann ich mehr anfangen mit den Einschätzungen zum Label „liberal“ bei Nation of Swine.

Phenomden politisch gedeutet

Natürlich kann man alles politisch deuten. Die Anforderung an Musik ist aber eher, dass sie ins Herz trifft. Schön finde ich, wenn sie ins Herz trifft und dabei noch etwas politisch ist. Das war immer mein Gefühl bei Phenomden.

Die WOZ, politisch wie sie ist, verortet Phenomden im ersten Abschnitt gleich mal furztrocken und ausschliesslich politisch. Darob musste ich lächeln und doch finde ich, diese Interpretation hat was:

«Wiedike», ein elastisches Reggaestück mit geschmeidigem Sprechgesang, ist ein gelungener Versuch, die gemischte Bevölkerung des Kreises 3 und eine Szenerie zwischen «Bäum und Laschtwäge» zu beschreiben. Neu war, dass da einer die Liebe zum eigenen Biotop ausdrückte, ohne feindlich gegenüber anderen zu sein.

WOZ: „Eiland“ von Phenomden – Vom Bahnhof Wiedikon nach Kingston