Geld

Die Stadt Schaffhausen hat für das kommende Jahr ein Defizit von 2.1 Mio. budgetiert, bei einem Gesamtbudget von 215 Mio.

Im Schaffhauser Provinzblatt protestiert ein Exponent der sich durch Sparpolitik profilierenden Jungfreisinnigen mit den Worten „eine Ungeheuerlichkeit sondergleichen“, „realitätsfremd“ und ein „Abzocken der Steuerzahler“.

Antizyklische Investitionen und Kaufkraft für den Mittelstand hin oder her; was ich zum kotzen finde, ist diese elende, ewig gleiche Kerbe der Finanzpolitik, in die unablässig geschlagen wird. Es wird nur noch über Geld gesprochen. Steuersenkungen als Allheilmittel, ein bisschen hier schräubeln und da schräubeln, einen Budgetposten kürzen und dann ist alles gut?

Ich will darüber sprechen, wie man das Rheinufer schöner machen könnte, über Kultur, über Energieversorgung, über Infrastrukturen (freies W-Lan für alle!), über Stadtentwicklung: statt überall gläserne Geschäftsgebäude und Parkplätze, wie wär’s mit einem Park? Aber, ich hör sie schon, das ist zu teuer.

Was geht im Kopf der PolitikerInnen vor, deren einzige Sorge ist, dass die Staatsangestellten nicht mehr Lohn erhalten? Wo alles am Kriterium Geld gemessen wird? Ja, man muss über Geld sprechen, aber nicht ausschliesslich. Zuerst steht die Frage: was wollen wir BürgerInnen eigentlich? Wie kann die Verwaltung zur Lebensqualität (nicht mein Lieblingswort) beitragen? Und dann kann man sich fragen: ist das Geld des Gemeinwesens damit gut angelegt?

Es wird ständig impliziert: Das zahlt ihr alles! Mit euern Steuern! Skandal! – Dabei: In der Schweiz lebt man extrem gut. Ich würde behaupten, dass alle Leute im Stadtparlament mindestens der Mittelklasse angehören. Wenn jemand, der hart am Limit lebt, sich über Geld Gedanken macht, finde ich das normal – aber gerade ihr, ihr habt doch mehr als genug, und wenn es darum geht, denen, die weniger abbekommen haben, mehr abzugeben, kommt wieder das Geld-Argument. ZynikerInnen, das seid ihr!

Diese ewige Sparmoral, das geht mir sowas auf den Keks! Warum ist es pauschal gut, wenn der Staat bei seinen Aufgaben sparen muss? Das alles, das kostet nun mal, die Bibliotheken, die Verwaltung, die Polizei, die Spitex, die Stadtgärtnerei, die Archive, die Archäologen, die Tourismusförderung, die Unterstützung von Kultur, die Demokratie.

Und euer ständiges Geldgeschwafel kostet mich Nerven. Geht doch zu eurer Finanzberaterin, wenn ihr über Geld reden wollt!

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